„Ich gehe mal davon aus, dass Herr Oberbürgermeister Brand während
seines Besuchs bei seinem Kollegen Frank in Konstanz das Thema Werft und
Werftgelände in Friedrichshafen anschneiden wird.“ Das meinte Erster Bürgermeister
Stefan Köhler gestern Abend im Technischen Ausschuss des Häfler Gemeinderats,
nachdem Heinz Tautkus (SPD) das Gespräch auf dieses Thema gelenkt hatte.
Tautkus
empfand es als geradezu ärgerlich, dass die Stadtwerke Konstanz, denen über
die Bodensee-Hafen-Gesellschaft Werft und Werftgelände gehören, eine
Entscheidung über den Verkauf immer wieder verzögerten. „Ich finde das –
ganz undiplomatisch gesagt – langsam zum Kotzen. Wir kommen so nicht
weiter“, wetterte Tautkus. Köhler zeigte dagegen Verständnis für die
Haltung der Konstanzer: „Solange nicht gesichert ist, wo die gemeinsame Werft
letztendlich ihren Standort hat, ob in Romanshorn oder Kressbronn, wird sich
wohl nichts tun. Angekündigt ist eine Entscheidung der drei
Schifffahrtsunternehmen im kommenden Jahr, erst dann können wir weiter an die
Arbeit gehen und an Überplanung denken.“
Oberbürgermeister Brand hatte zuvor mit den
Ausschussmitgliedern den Entwurf zum Nachtragshaushalt 2009 „durchgeblättert“,
wie einen Tag früher schon mit dem Finanz- und Verwaltungsausschuss. „Als
erste Schritte zur Sicherung des Haushaltsausgleichs hat der Gemeinderat bereits
im Mai für den Verwaltungshaushalt eine hauswirtschaftliche Sperre angeordnet,
die bis zum Erlass der Nachtragssatzung am 30. Juli Bestand hat. Für den Vermögenshaushalt
hat der Gemeinderat bereits im April alle Maßnahmen über 500.000 Euro mit
einem Sperrvermerk versehen“, erläuterte der Oberbürgermeister. Ausgenommen
seien diejenigen Maßnahmen, die als so genannte zusätzliche Maßnahmen im
Konjunkturprogramm II beschlossen worden seien.
Brand: „Die Umsetzung unserer Sparmaßnahmen
ist in Teilen sehr ambitioniert, so sollen 700.000 Euro bei den Personalausgaben
eingespart werden, im investiven Teil sind sie jedoch klar und präzise
umzusetzen.“ So leiste die Stadt trotz der geringeren Bauausgaben auch auf der
Grundlage des Nachtragshaushalts einen deutlichen Beitrag zur Konjunktur. Die
Investitionen im städtischen Haushalt lägen über dem Rechnungsergebnis von
2008. „Damit leisten wir im Sinne der verschiedenen Konjunkturpakete einen spürbaren
Beitrag zur wirtschaftlichen Belebung und einem damit einhergehenden
antizyklischen Verhalten“, sagte Andreas Brand.
An den Ausschussmitgliedern lag es dann wie am
Vortag, Investitionsvorhaben zu schieben, zu strecken und zu streichen. Sie
nahmen die Vorschläge der Verwaltung mit in die Fraktionen, um dann etwaige
Anträge auf Änderungen zu formulieren. Am Schluss der Sitzung gab Erster Bürgermeister
Stefan Köhler einen Sachstandsbericht zum Thema „Materialwirtschaftszentrum
Kluftern“.
(Südkurier
v. 23.07.09)